Übersicht

Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein (SPD Landtagsfraktion)

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: PhotoMIX-Company (Pixabay)

Schleswig-Holstein: Peinlicher letzter Platz beim Digitalpakt

Martin Habersaat: Länder und Schulträger sollen gemeinsam einen Eigenanteil von zehn Prozent der Mittel leisten. Außerdem sollen die Länder sicherstellen, dass finanzschwache Kommunen auch teilnehmen können. Schleswig-Holstein beteiligt sich an diesem Eigenanteil überhaupt nicht und verlangt von den solventen Kommunen 15 Prozent Eigenanteil, um den anderen diesen Anteil erlassen zu können.

Bild: Michael August

Wir haben Platz!

Serpil Midyatli: Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert. Ja, Sie haben richtig gehört: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken.